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   SG Oldenburg, 12.02.2007 - S 44 AS 233/06   

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SG Oldenburg, 12.02.2007 - S 44 AS 233/06 (https://dejure.org/2007,112929)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 12.02.2007 - S 44 AS 233/06 (https://dejure.org/2007,112929)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 12. Februar 2007 - S 44 AS 233/06 (https://dejure.org/2007,112929)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87

    Einkommensanrechnung

    Auszug aus SG Oldenburg, 12.02.2007 - S 44 AS 233/06
    Die Typisierung setzt allerdings voraus, dass die durch sie eintretenden Härten und Ungerechtigkeiten nur eine verhältnismäßig kleine Zahl von Personen betreffen und der Verstoß gegen den Gleichheitssatz nicht sehr intensiv ist (ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, vgl. Urteil vom 17. November 1992, SozR 3 - 4100 § 137 Nr. 3).
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